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15. Mai 2021 – Pro-Palästinensische Kundgebung

Am Samstagnachmittag findet auf dem Königsplatz eine pro-palästinensische Spontankundgebung statt. Es versammeln sich rund 650 Demonstrant*innen, um anlässlich der aktuellen Situation in Nahost Solidarität für Palästinenser zu zeigen. Die Versammlung war im Vorhinein nicht angezeigt worden und über die sozialen Netzwerke unter dem Motto „Demonstration für Palästina“ beworben worden. Es werden immer wieder Sprechchöre angestimmt, welche sich das Existenzrecht Israels wenden: „From the river to the sea – Palestine will be free“ und „Stoppt die Besetzung, stoppt den Krieg – Intifada bis zum Sieg“. Parolen wie „Kindermörder Netanyahu“ oder „Mädchenmörder Netanyahu“ reproduzieren antisemitische Ritualmorderzählungen.

Auf einem Plakat ist eine Zeichnung zu sehen, die einen Soldaten der israelischen Armee zeigt, der sein Sturmgewehr auf eine am Boden liegende muslimische Frau richtet. Der Soldat blickt dabei in einen Spiegel, der jedoch nicht sein Spiegelbild, sondern einen grinsenden Wehrmachtssoldaten mit Hakenkreuzbinde zeigt, der sein Gewehr auf einen KZ-Häftling richtet. Der jüdische Staat wird somit als Wiedergänger des Nationalsozialismus präsentiert – eine typische Form des Post-Schoah-Antisemitismus.

Auf diesem und anderen Plakaten sind außerdem Aufschriften wie „It wasn’t okay in South Africa, it wasn’t okay in Nazi-Germany, why is it okay in Palestine“, „Remember 1941-1945 now you are doing the same to Palestine“, „Stop doing what Hitler did to you“, „Stop Gaza Holocaust“ zu lesen. Auch hier wird durch die Gleichsetzung Israels mit Apartheid-Südafrika und NS-Deutschland der jüdische Staat delegitimiert und dämonisiert. Parolen wie „Stand up to ethnic cleansing“, „Stand up to Apartheid“ oder „Apartheid is not a conflict“ setzen Maßnahmen Israels mit Völkermord und dem Vorgehen rassistischer autoritärer Staaten gleich.

Um 17:30 Uhr wird die Versammlung von der Polizei für beendet erklärt und der Königsplatz nach und nach geräumt.