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12. Dezember 2023 – Volksverhetzendes Schreiben

In einem Schaukasten der Volkshochschule Unterföhring wird ein volksverhetzendes Schreiben mit Bezug auf den gegenwärtigen Nahost-Konflikt gefunden. Die Polizei kann kurze Zeit später den mutmaßlichen Verfasser, einen 26-Jährigen aus München, in den Räumen der Bildungseinrichtung ermitteln. Er wird wegen Volksverhetzung und wegen der Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen angezeigt.

Quelle: Pressebericht des Polizeipräsidiums München vom 12. Dezember 2023 und Artikel des „Münchner Merkurs“ (Online-Version, www.merkur.de) vom 15. Dezember 2023 « zurück